Fakten beharrlich ignorieren

Leserbrief von Gundi Grabenmeier in den Westfälischen Nachrichten vom 30. September 2016.

In seinem Leserbrief stellt Herr Theilmeier fest: „Wie gut das es die Everswinkeler SPD und Everswinkeler Grünen gibt, achten sie doch auf die Lebensqualität in Alverskirchen.“ Ein seltenes Lob aus dem Munde eines CDU-Poahlbürgers. In der Tat sind es immer wieder Vertreter von SPD und Grünen, die beharrlich eine nachhaltige Kommunalpolitik einfordern, die den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen gerecht wird.

Fakten beharrlich ignorieren weiterlesen

Vertrauensbruch durch Bürgermeister

Leserbrief von Alfred Wolk in den „Westfälischen Nachrichten“ vom 27. September 2016 und in „Die Glocke“ vom 24. September 2016.

Petitionen sind ein Element direkter Demokratie und ein wichtiger Bestandteil unseres parlamentarischen Systems. Artikel 17 des Grundgesetzes regelt, dass sich Jedermann einzeln oder in Gemeinschaften mit anderen mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung wenden kann. Dieses „Petitionsgrundrecht“ setzt voraus, dass die notwendige Vertrauensbeziehung zwischen Petent und Parlament insbesondere durch den Schutz personenbezogener Daten gewahrt bleibt. Zu den schützenswerten personenbezogenen Daten gehören vor allem die Namen der Petenten in einem Petitionsverfahren.

Vertrauensbruch durch Bürgermeister weiterlesen

Petition „Püning 15“ an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen

Am 03. Juli wurde die „Petition Püning 15“ an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen übersandt. Die Petition beinhaltet die Forderung an den Petitionsausschuss, einer weiteren Zersiedelung des Ortsteils Alverskirchen durch die missbräuchliche Anwendung des § 34 Abs. 1 BauGB entgegenzutreten.

Petition „Püning 15“ an den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen weiterlesen

Es herrscht ein Klima der Angst

Leserbrief von Marion Schniggendiller in „Die Glocke“ vom 16. Juni 2016.

Als Alverskirchenerin verschlägt es mir glatt die Sprache. Die Anhänger unserer Mehrheitspartei haben also Angst vor Diffamierungen, sollten sie ihre Meinung öffentlich äußern. Weiß CDU-Vorsitzender Ludger Klaverkamp nicht, dass genau umgekehrt ein Schuh draus wird?

Es herrscht ein Klima der Angst weiterlesen

Versuchte Rechtfertigung

Leserbrief von Alfred Wolk in den „Westfälischen Nachrichten“ vom 16. Juni 2016.

Herr Ludger Klaverkamp unternimmt in seinem Leserbrief den verständlichen Versuch, das Fehlerverhalten der CDU in Sachen „Püning 15“ zu rechtfertigen. Seine Aussagen, ändern aber nichts an der Tatsache, dass CDU und FDP im Planungsausschuss einem Bauvorhaben zugestimmt haben ohne die rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen. Nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Herrn Folker hat die CDU zugstimmt, ohne Kenntnis der rechtlichen Grundlagen.

Versuchte Rechtfertigung weiterlesen

Kostspielige Beratungsresistenz der CDU

Leserbrief von Marion Schniggendiller in den Westfälischen Nachrichten vom 10. Juni 2016.

Dass Herr Dr. Wegener grundsätzlich nie etwas zur beitragen kann, ist nichts Neues. Regelmäßig fallen Begrifflichkeiten wie Polemik, Unverschämtheit etc., die er offensichtlich von sich auf andere projizieren will. Ich habe von ihm noch nie etwas anderes gehört. Hintergrundwissen sucht man hier vergeblich, und es lohnt sich auch nicht darauf weiter einzugehen.

Kostspielige Beratungsresistenz der CDU weiterlesen

Nicht zum Ja-Sager der Gemeindeverwaltung gewählt

Leserbrief von Marion Schniggendiller in den Westfälischen Nachrichten vom 03. Mai 2016.

Mit einiger Verwunderung habe ich den Leserbrief des Fraktionssprechers Dirk Folker (CDU) zur Kenntnis genommen, glänzte er doch in der Sache selbst (Bauplanung Püning 15) durch inhaltliche Leere, gab jedoch den Unmut der CDU ob des Rechtes auf Informations-/ und Meinungsfreiheit preis.

Nicht zum Ja-Sager der Gemeindeverwaltung gewählt weiterlesen

Haushaltskonsolidierung nicht erkennbar

In dem Artikel „Rotstift im Rathaus“ in den Westfälischen Nachrichten vom 26.05.2016 wird von angeblichen Einsparmaßnahmen zur Entlastung des Gemeindehaushalts berichtet. Dass es sich lediglich um Verschiebungen von Ausgaben in die nächsten Jahre handelt, wird in dem Leserbrief von Alfred Wolk deutlich.

Haushaltskonsolidierung nicht erkennbar weiterlesen