Die Westfälischen Nachrichten berichteten am 01. April über einen Info-Abend, an dem die Recherche-Ergebnisse zur Kommunalwahl 2020 in Everswinkel präsentiert wurden.[1] Die 565 Tage nach der Wahl offenbarten Ergebnisse waren spannender als ein Tatort-Krimi.
Der Bericht wurde einige Tage später durch einen Leserbrief von Alfred Wolk ergänzt.[2]
Lehrstunde in Sachen zivilgesellschaftlichem Engagement
Leider wurde die von Dr. Brigitte Nijs und Hendrik Sikma in der vergangenen Woche durchgeführte Informationsveranstaltung zu den Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl im September 2020 in Everswinkel nur von wenigen interessierten Bürgern besucht. Die Veranstaltung war geradezu eine Lehrstunde in Sachen Demokratie und zivilgesellschaftlichem Engagement. Die Ergebnisse ihrer aufwendigen Recherchen wurden von Frau Dr. Nijs und Hendrik Sikma für jeden nachvollziehbar sachlich präsentiert und verdeutlichten, dass die Kommunalwahl in Everswinkel von „Pleiten, Pech und Pannen“ überschattet war. Da das Vertrauen in die Korrektheit des Wahlergebnisses die Grundlage jeder Demokratie ist, wurde rasch deutlich, weshalb sich die beiden engagierten Everswinkeler Bürger auch nach mehr als 18 Monaten so vehement für eine juristische Überprüfung des Wahlergebnisses einsetzen: Auch in Everswinkel haben die Bürger ein Recht darauf, dass sowohl die Durchführung der Wahlen, als auch die Feststellung des Wahlergebnisses regelkonform durchgeführt werden.
Ein der Demokratie verpflichteter Bürgermeister und ein Wahlleiter, der sein Amt unparteiisch ausführt, sollte ebenfalls ein uneingeschränktes Interesse daran haben, dass jegliche Irritationen und Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Kommunalwahl aufgeklärt werden. Vor diesem Hintergrund wirkt es geradezu befremdend, dass die Gemeinde Everswinkel einen hochdotierten Fachanwalt mit dem Ziel beauftragt hat, die von Frau Dr. Nijs und Herrn Sikma beim Verwaltungsgericht eingereichte Klage abzuweisen.
Nur durch ein verwaltungsgerichtliches Überprüfungsverfahren können letztendlich die mysteriös erscheinenden Vorgänge im Zusammenhang mit der Kommunalwahl in Everswinkel aufgeklärt werden. Unabhängig vom Ergebnis einer vom Verwaltungsgericht objektiv durchgeführten Sachaufklärung bleibt zu hoffen, dass das stark ramponierte Vertrauen in die Korrektheit des Wahlergebnisses der Kommunalwahl in Everswinkel möglichst rasch wieder hergestellt wird.
weiterführende Links:
Beitrag vom 15. Oktober 2020:
Nachzählung ist zwingend geboten
Beitrag vom 20. Oktober 2020:
Einspruch gegen das Kommunalwahlergebnis in Everswinkel
Beitrag vom 22. November 2020
Dreist gewinnt: Kommunalwahlprüfung in Everswinkel
Beitrag vom 02. Mai 2021:
Der Umgang mit einem fehlerhaften Kommunalwahlergebnis in Everswinkel
[1] Westfälische Nachrichten vom 01. April 2022: Was ist die Wahrheit der Wahl? Kläger präsentieren beim Info-Abend ihre Recherche-Ergebnisse.
[2] Westfälische Nachrichten vom 08. April 2022: Lehrstunde in Sachen zivilgesellschaftlichem Engagement.