Kostspielige Beratungsresistenz der CDU

Leserbrief von Marion Schniggendiller in den Westfälischen Nachrichten vom 10. Juni 2016.

Dass Herr Dr. Wegener grundsätzlich nie etwas zur beitragen kann, ist nichts Neues. Regelmäßig fallen Begrifflichkeiten wie Polemik, Unverschämtheit etc., die er offensichtlich von sich auf andere projizieren will. Ich habe von ihm noch nie etwas anderes gehört. Hintergrundwissen sucht man hier vergeblich, und es lohnt sich auch nicht darauf weiter einzugehen.

Dass er nun allerdings einen kleinen Leserbrief von Dr. Wilfried Hamann zur Rossmann-Werbung zum Anlass nimmt, den SPD-Chef zusammenhanglos zu diffamieren, ist an Niveaulosigkeit kaum noch zu überbieten. Er spannt einen Bogen von einer Firmenwerbung bis hin zu kommunalen Wahlergebnissen und wirft der SPD kleinliches Verhalten in der Vergangenheit vor.

Wir wollen doch mal festhalten, wohin uns hingegen die Großspurigkeit der CDU in den letzten Jahren gebracht hat. Da wäre ein unfertiges Baugebiet Königskamp, weil CDU und Verwaltung sich nicht an gesetzliche Bestimmungen halten wollten. In moderater Form wäre das Baugebiet längst fertig, und wir hätten Wohnraum für viele Familien. Da wäre ein Schulneubau, der spätestens 2017/18 zur Groteske wird, weil prognostisch zu wenig Schüler da sein werden. Nur zum Vergleich: Direkt nebenan steht das Grause-Gebäude leer, welches multifunktional für Wohnungen, für den Sportverein, für Gemeinschaftsräume/Besprechungsräume, für Kinder, Jugendliche und unsere Senioren, und selbstverständlich auch als „Esszimmer“ für unsere Schüler hätte genutzt werden können. Das wurde von allen anderen Parteien favorisiert.

Der CDU fehlt es an Weitblick, und sie bedient lieber parteipolitische Partikularinteressen, anstatt die finanziellen Mittel umsichtig für die gesamte Bürgerschaft zu nutzen. Nicht umsonst ist der Haushalt unter der CDU vor die Wand gefahren! Das sind Tatsachen, die sich nicht wegdiskutieren lassen. Die kostspielige Beratungsresistenz der CDU wird zur Never-Ending-Story und zum echten Problem für unsere Gemeinde.

In Sachen Bauvorhaben „Püning 15“ sollen Verwaltung und (CDU-)Bürgermeister nun ermächtigt werden, quasi nach „Lust und Laune“ entscheiden zu können, ob und in welchem Umfang am Ortsrand gebaut werden darf. Ohne Beteiligung unserer Kommunalpolitiker und der Öffentlichkeit, versteht sich. Dazu dient das inzwischen vielzitierte rechtswidrig erteilte gemeindliche Einvernehmen.

Bleibt zu hoffen, dass die SPD, so wie von Dr. Hamann in der Gemeinderatssitzung schon angedeutet, rechtzeitig fachanwaltliche Beratung in Anspruch nimmt, damit keine Fristen verstreichen und die Demokratie in Everswinkel nicht verloren geht. Und das ist ganz und gar nicht „kleinlich“. Ich nenne das den Bürgerauftrag ernst nehmen. Wir sind doch hier keine „Bananenrepublik“! Also, Herr Dr. Wegener, um bei Ihrem Vokabular zu bleiben: „Geht´s noch?“