Kommunale Kapitalvernichtung

Die Tageszeitung „Die Glocke“ beschäftigte sich unter der Überschrift „Minus in der Kasse fällt kleiner als geplant aus“ mit dem vorgelegten Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Everswinkel. Dazu äußerte sich Alfred Wolk in einem Leserbrief, der am 08.06.0217 veröffentlicht wurde.

„Vergangenes Jahr standen wir vor dem Abgrund, dieses Jahr sind wir schon einen Schritt weiter!“ Dieser Kalauer aus der Haushaltsrede eines Kämmerers kennzeichnet treffend die finanzielle Situation der Gemeinde Everswinkel. Um ein weiteres Bild zu bemühen: Die Gemeinde befindet sich finanziell betrachtet im freien Fall.

Zum achten Mal in Folge legte die Verwaltung einen Jahresabschluss vor, in dem ein Fehlbetrag (Verlust) ausgewiesen wurde, d. h. der Haushalt weist seit langer Zeit ein strukturelles Defizit aus. Insgesamt summieren sich die Fehlbeträge der vergangenen acht Jahre auf rund fünf Millionen Euro. Wird der aktuell von der Kämmerin für 2017 prognostizierte Verlust von über zwei Millionen hinzugerechnet, sind es sogar mehr als sieben Millionen Euro, um die das Eigenkapital der Gemeinde Everswinkel sich dann vermindert hat.

Mit anderen Worten: Die Gemeinde hat einen beträchtlichen Teil des Vermögens seiner Bürger vernichtet. Das Eigenkapital in der kommunalen Bilanz ist geschmolzen, wie das Eis in der Sonne. Und es schmilzt weiter, wenn Verwaltung und Kommunalpolitiker nicht rasch ein Sparkonzept beschließen, das den Namen auch verdient.

Everswinkel gehört nach wir vor zu den Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit einer überdurchschnittlich hohen Steuerkraft. Das Problem liegt daher ganz offensichtlich nicht auf der Einnahmen-, sondern vielmehr auf der Ausgabenseite. Auch für den kommunalen Haushalt gilt, dass auf Dauer nur so viel Geld ausgegeben werden kann, wie auf der Einnahmeseite hereinkommt. Wird diese alte westfälische Bauernweisheit in Everswinkel weiterhin von Verwaltung und Kommunalpolitikern ignoriert, bedeutet dies nicht nur die Fortsetzung der seit Jahren praktizierten Eigenkapitalvernichtung, sondern auch ein stetig weiteres Ansteigen der Schulden.

Weiterhin über unsere Verhältnisse zu leben, würde nichts anderes bedeuten, als die Nachkommen für unseren heutigen Wohlstand zahlen zu lassen. Generationengerechtigkeit sieht anders aus!

Anmerkung: Weitere Informationen zum Jahresabschluss siehe Artikel „Jahresabschluss 2016“